Schlagwort-Archiv: Politik

Festveranstaltung würdigt die ehrenamtlichen Vermittler zwischen Einwohner und Verwaltung

Sieben Ortsbeiratsvorsitzende wurden für ihr Engagement geehrt. Parkplatzprobleme, Bauvorhaben, Lärm, die Linienführung einer Buslinie, die Größe des Weihnachtsmarktes – immer wieder sind es ähnliche Themen, die die Emotionen der Rostocker hochkochen lassen, wenn sie mit den Plänen ihrer Stadtverwaltung nicht … Weiterlesen

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Stadtvertretung ebnet Weg für Neuwahl des Bürgermeisters

Nachdem am 06.09.2016 das Oberverwaltungsgericht in Greifswald, die beantragte Berufung im Ruhestandsversetzungsverfahren um unseren alten Bürgermeister abgewiesen hat, ist Herr Wunschik formell bestandskräftig als Bürgermeister […]

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Neuer EU-Kommissar für die Sicherheitsunion, Sir Julian King, zum Antrittsbesuch in Berlin

Sir Julian King, der neue EU-Kommissar für die Sicherheitsunion, ist heute in Berlin. Dies ist sein erster bilateraler Besuch seit seinem Amtsantritt im September. Er besuchte das Gemeinsame Terrorabwehrzentrum und traf Bundesinnenminister Thomas de Maizière und den Chef des Bundeskanzleramtes, … Weiterlesen

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Nachdem Anhängern der AfD der Zugang zu einer Veranstaltung zum Thema „Was können wir gegen die AfD tun?“ verwehrt wurde, wurden diese in der Doberaner Straße verfolgt und angegriffen

AfD-Anhänger in der KTV verfolgt und genötigt Am Abend des 30.09.2016 fand in einem Lokal im Rostocker Stadtteil Kröpeliner-Tor-Vorstadt eine Veranstaltung zum Thema „Was können wir gegen die AfD tun?“ statt. An diesem Event wollten auch fünf Frauen und Männern … Weiterlesen

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Erstmalig wird der Entwurf des Haushaltsplans 2017 sowie auch der Doppelhaushalt 2015/16 der Hansestadt Rostock interaktiv und übersichtlich im Internet vorgelegt

Haushaltsplan der Hansestadt Rostock nun auch interaktiv verfügbar Der Entwurf für den Haushaltsplan 2017 der Hansestadt Rostock wird nun auch interaktiv vorgelegt. Mit einem auch in anderen deutschen Kommunen genutzten System wurden erstmalig der Entwurf des Haushaltsplans 2017 sowie auch … Weiterlesen

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Die SPD ist bei der Landtagswahl MV 2016 auch in Rostock stärkste Partei und gewinnt wie vor fünf Jahren alle vier Direktmandate, die AfD überholt aus dem Stand die CDU

Landtagswahl 2016 in MV – Rostock hat gewählt Hinweis: Die Ergebnisse der Auszählungen werden laufend aktualisiert. Die SPD um Ministerpräsident Erwin Sellering verliert Stimmen, bleibt mit 30,4 Prozent aber stärkste Kraft in Mecklenburg-Vorpommern. Die AfD (21,7 %) zieht aus dem … Weiterlesen

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2018 soll Europäisches Jahr des kulturellen Erbes werden

Die EU-Kommission hat heute dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgeschlagen, 2018 zum Europäischen Jahr des kulturellen Erbes auszurufen. Die Kommission will damit die Rolle des europäischen kulturellen Erbes bei der Förderung eines gemeinsamen Bewusstseins für Geschichte und Identität hervorheben. … Weiterlesen

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Kommission modernisiert die europäische Sozialstatistik

Die EU-Kommission hat heute einen Vorschlag zur besseren Erhebung und Verwendung von Daten aus der Sozialstatistik vorgelegt. Ziel ist eine bessere Untermauerung politischer Entscheidungen in der Sozialpolitik. Sozialkommissarin Marianne Thyssen sagte: „Wir nehmen heute die Modernisierung der Sozialstatistik in Angriff. … Weiterlesen

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Welttag der humanitären Hilfe: EU fordert uneingeschränkten Zugang für Helfer in Syrien

Der Welttag der humanitären Hilfe gilt den tausenden Helfern, die ihr Leben riskieren, um Menschen in Not zu helfen. Anlässlich des Welttages der humanitären Hilfe haben die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini und der EU-Kommissar … Weiterlesen

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Jugend im Fokus der Landtagswahl M-V 2016

Der Wahlkampf zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 tritt in seine heiße Phase. Für die  Organisation und Aufzeichnung einer Wahlkampf-Fernsehsendung haben sich der Rostocker Offene Kanal Fernsehen (rok-tv), der Rostocker Stadtjugendring (RSJR) und das Europäische Integrationszentrum Rostock (EIZ … Weiterlesen

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Flüchtlings- und Migrationskrise: An welchen Maßnahmen arbeitet das EU-Parlament?

Die EU steht vor der größten Flüchtlings- und Migrationskrise ihrer Geschichte. Wie eine aktuelle Eurobarometer-Umfrage zeigt, würden sich 74 Prozent der EU-Bürger wünschen, dass die EU im Bereich der Migrationspolitik stärker tätig wird. Zudem bezeichnen rund zwei Drittel der Unionsbürger … Weiterlesen

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Nachrichten aus dem EP: 75 Prozent der EU-Bürger wollen mehr EU-Maßnahmen

Man könnte meinen, dass steuerrechtliche Themen nur in spezialisierten Wirtschaftsmagazinen Platz finden sollten. Das stimmt jedoch nicht, denn steuerpolitische Fragen wecken großes Interesse unter den Bürgern. Gemäß einer aktuellen Eurobarometer-Umfrage, die vom EU-Parlament in Auftrag gegeben wurde, sind 75 Prozent … Weiterlesen

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Jugend im Fokus der Landtagswahl 2016 #ltwmv16

Mit Blick auf die kommende Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 sollte wieder eine Plattform kreiert werden, die eine ausführliche Auseinandersetzung mit den Kandidaten_innen und ihren Parteiprogrammen bietet. Das eingespielte* Wahlsendungs-Team (Rostocker Offener Kanal (rok-tv), Rostocker Stadtjugendring (RSjR) und … Weiterlesen

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Mecklenburg-Vorpommern übernimmt Vorsitz der Europaministerkonferenz

Seit 1992 agiert die Europaministerkonferenz (EMK) als ständige Fachkonferenz in Deutschland. Vertreten werden dort die europapolitischen Interessen der Bundesländer Deutschlands. Die Koordinierung der Europapolitik für MV liegt bei der Staatskanzlei in Schwerin. Somit ist der Ministerpräsident des Landes unser Mitglied … Weiterlesen

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Die Slowakei übernimmt den Vorsitz der EU-Ratspräsidentschaft

Zum Auftakt der am 1. Juli beginnenden slowakischen EU-Ratspräsidentschaft reisen Präsident Juncker und die Kommission nach Bratislava. Das Kollegium trifft sich mit Präsident Kiska und Ministerpräsident Fico sowie mit weiteren Regierungsmitgliedern und dem slowakischen Parlament. Die Gespräche drehen sich um … Weiterlesen

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Parlament will raschen “Brexit” gegen Unsicherheit und tiefgreifende EU-Reform

Das Vereinigte Königreich muss den Wunsch einer Mehrheit seiner Bürger und Bürgerinnen respektieren, die Europäische Union vollständig und gänzlich zu verlassen, bevor eine neue Beziehung ausgehandelt werden kann. So steht es in einer Entschließung des Europäischen Parlaments, die nach einer … Weiterlesen

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Brexit – Artikel 50 regelt weiteres Vorgehen

Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union sieht einen Mechanismus zum freiwilligen und einseitigen Austritt eines Landes aus der Europäischen Union (EU) vor. Ein EU-Land, das auszutreten beschließt, muss dem Europäischen Rat seine Absicht mitteilen. Der Europäische Rat legt … Weiterlesen

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Nicht miteinander, aber auch nicht ohne einander?

Der Beitrag Nicht miteinander, aber auch nicht ohne einander? erschien zuerst auf EIZ Rostock.

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Sitzungen der Ausschüsse

Die geplanten Sitzungen des Ausschusses für soziale Belange sowie Kultur und Sport, Partnerschaften am 13.06.2016 und des Ausschusses für Wirtschaft und Gewerbe am 15.06.2016 entfallen […]

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Der Hauptausschuss hat die sofortige Abberufung und fristlose Kündigung des Volkstheater-Intendanten Sewan Latchinian beschlossen, Joachim Kümmritz soll übernehmen

Sewan Latchinian, Intendant des Volkstheaters Rostock, fristlos entlassen Sewan Latchinian ist nicht länger Intendant des Volkstheaters Rostock. Der Hauptausschuss der Rostocker Bürgerschaft hat gestern Abend die sofortige fristlose Abberufung und Kündigung des Intendanten beschlossen. Vorausgegangen war ein auf dem VTR … Weiterlesen

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