Schlagwort-Archive: Bürgerschaft

Nicht erst 2050, sondern bereits bis 2035 soll Rostock klimaneutral werden – für dieses Ziel hat die Bürgerschaft der Hansestadt am Mittwochabend mehrheitlich gestimmt

Rostock soll bis 2035 klimaneutral werden. Das hat die Bürgerschaft der Hansestadt auf ihrer Sitzung am Mittwochabend beschlossen. Auf Antrag der Fraktionen von Linke, SPD und Grüne soll die Klimaneutralität in der Hansestadt damit deutlich schneller erreicht werden. Bislang lautete das Ziel, die Treibhausgasemissionen bis 2050 um 95% gegenüber 1990 zu reduzieren und den Endenergieverbrauch […]

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Um einen „Haushalt des Grauens“ zu vermeiden, hat die Rostocker Bürgerschaft gestern den Haushaltsplanentwurf 2020/21 ohne Corona-Anpassungen beschlossen

Die Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock hat gestern den Haushaltsplanentwurf 2020/21 abgesegnet. Um die Corona-Sicherheitsabstände einhalten zu können, tagte das Parlament erstmalig in der Stadthalle. Seit 50 Tagen finden hier keinerlei Veranstaltungen mehr statt, betonte Stadthallen-Chefin Petra Burmeister – ein Sinnbild für die wirtschaftliche Situation in der Hansestadt. Und so dürfte der gerade erst […]

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Eine Beschlussvorlage zum neuen Warnow-Quartier sorgt für Diskussionen in der Rostocker Lokalpolitik – um Zeitdruck zu vermeiden, bringt die SPD eine Verschiebung der Buga ins Spiel

„Wenn man eine Fußball-WM um ein Jahr schieben kann, wenn man Olympia um ein Jahr schieben kann, ist die Frage: Kann man nicht auch die Bundesgartenschau um ein Jahr schieben?“ Diese Frage stellte Steffen Wandschneider-Kastell, Fraktionsvorsitzender der SPD, am Dienstagabend in der Hauptausschusssitzung der Rostocker Bürgerschaft. Hintergrund war eine Vorlage, mit der sowohl das Rahmenkonzept […]

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Der Hauptausschuss hat gestern Schritte zur Lockerung der Corona-Beschränkungen in Rostock diskutiert – OB Madsen schließt Abweichungen vom Land nicht aus

Sollen Schulen und Kitas wieder geöffnet werden, wenn ja für welche Klassen? Wie sieht es mit Läden und Restaurants aus? Was ist mit Spielplätzen, dem Zoo oder dem Botanischen Garten? Bevor sich Bundeskanzlerin Angela Merkel heute zu Gesprächen mit den Ministerpräsidenten triff, um über mögliche Lockerungen der verhängten Corona-Beschränkungen zu beraten, hat gestern der Hauptausschuss […]

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Der Hauptausschuss der Rostocker Bürgerschaft hat einstimmig für ein Corona-Sonderbudget votiert – Schutzausrüstung, Hygienebedarf und eine zweite Abstrichstelle sollen damit finanziert werden

Eine Million Euro stehen dem Corona-Führungsstab in Rostock ab sofort zur Verfügung. Bereits am Montag hatte Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) das Sonderbudget per Eilentscheidung eingerichtet. Gestern segnete der Hauptausschuss der Rostocker Bürgerschaft diese in einer Dringlichkeitssitzung einstimmig ab. Der Corona-Führungsstab wurde am 17. März unter Federführung des Gesundheitsamtes gegründet, um Maßnahmen der Stadtverwaltung im […]

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Linke (11 Sitze), Grüne (10), CDU (8), SPD (8), AfD (5), UFR (4), Rostocker Bund (2), FDP (2), Die Partei (1), Aufbruch 09 (1) und Freie Wähler (1) ziehen in die siebente Rostocker Bürgerschaft

Um 2:58 Uhr stand das vorläufige Ergebnis der Wahl zur siebenten Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock fest. Die Auszählung der insgesamt 297.668 abgegebenen Stimmen (davon 4.257 ungültig) ergab folgendes vorläufiges Ergebnis: DIE LINKE: 58.408 Stimmen, 19,9 Prozent, 11 Sitze GRÜNE: 55.706 Stimmen, 19,0 Prozent, 10 Sitze CDU: 42.433 Stimmen, 14,5 Prozent, 8 Sitze SPD: […]

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Das Landschaftsschutzgebiet Diedrichshäger Land soll unverändert bleiben, eine Wohnbebauung ist damit vorerst vom Tisch

Immer wieder zogen in den letzten Monaten vor der Bürgerschaftssitzung Vertreter und Sympathisanten der Bürgerinitiative Diedrichshäger Land vor das Rathaus. Sie demonstrierten gegen eine Bebauung des Landschaftsschutzgebietes (LSG). Immer wieder wurde der Tagesordnungspunkt vertagt. Heute haben die Abgeordneten nun entschieden: das Landschaftsschutzgebiet soll unverändert bestehen bleiben, Flächen sollen nicht herausgenommen werden. Der angedachte Wohnungsbau in […] Weiterlesen

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Uwe Flachsmeyer übernimmt den Fraktionsvorsitz von Bündnis 90/Die Grünen in der Rostocker Bürgerschaft und löst Simone Briese-Finke ab, die nach Berlin zieht

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Uwe Flachsmeyer zum neuen Fraktionsvorsitzenden in der Rostocker Bürgerschaft gewählt. Durch das Ausscheiden von Simone Briese-Finke, die nach Berlin zieht, ist die Nachwahl des Fraktionsvorsitzes notwendig geworden. „Wir bedauern sehr das Ausscheiden von Simone … Weiterlesen

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Nach dem erneuten Beschluss der Bürgerschaft, das Volkstheater Rostock frühestens mit der Nutzung des Neubaus an der Refinanzierung der Baukosten zu beteiligen, sieht Methling den Theaterneubau infrage gestellt

„Der gestern von der Bürgerschaft gefasste Beschluss ist de facto eine Aufkündigung der im Februar 2015 von der Bürgerschaft bestätigten und mit dem Land abgeschlossenen Zielvereinbarung“, kommentiert Oberbürgermeister Roland Methling die Entscheidung der Bürgerschaft, bei der Bearbeitung der Umstrukturierungskonzepte für … Weiterlesen

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Bürgerschaft beschließt nach Widerspruch des Oberbürgermeisters erneut die Wiederberufung Latchinians zum Intendanten des Volkstheaters und entscheidet sich für einen Neubau am Bussebart

Sewan Latchinian soll bedingungslos zum Intendanten des Volkstheaters wiederberufen werden, nachdem er vom Hauptausschuss gekündigt worden war. Das hatte die Bürgerschaft bereits auf ihrer außerplanmäßigen Sitzung im April beschlossen und diesen Antrag heute noch einmal bestätigt, weil Oberbürgermeister Roland Methling

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Die Rostocker Bürgerschaft beschließt die Wiedereinstellung von Sewan Latchinian

Erleichterung gegen 19 Uhr auf dem Neuen Markt. Vielen, die sich in den letzten Wochen für das vierspartige Volkstheater und seinen Intendanten eingesetzt haben, steht die Freude ins Gesicht geschrieben. Einige umarmen sich. Der Demomarathon, die Protestaktionen haben sich für

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Steffen Bockhahn (Die Linke) kann nach einer Entscheidung des OVG Greifswald zum Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport der Hansestadt Rostock ernannt werden

Der Ernennung von Steffen Bockhahn (Die Linke) zum Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport der Hansestadt Rostock steht nichts mehr im Wege. Gut zehn Monate nach seiner Wahl hat die Ungewissheit nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Greifswald … Weiterlesen

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Vor dem Rathaus, in dem die Bürgerschaft tagte, formierte sich Protest gegen Streichungen beim Volktheater

„1,2,3,4 – Vier Sparten wollen wir“, skandierten heute Demonstranten vor dem Rostocker Rathaus, wo die Bürgerschaft tagte. Heute zwar nicht zu dem Thema Volkstheater, aber hier sollen wichtige Weichen gestellt werden, die die Struktur des städtischen Theaters verändern: Von vier … Weiterlesen

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Bürgerschaft beharrt auf Steffen Bockhahn als Sozialsenator

Der Streit um die Senatorenwahl von Steffen Bockhahn geht in eine weitere Runde. Die Bürgerschaft beschloss heute, Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Schwerin einzulegen. Dieses hatte nach einer Konkurrentenklage die Ernennung von Steffen Bockhahn (Die Linke) zum Senator für … Weiterlesen

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Steffen Bockhahn (Linke) zum Sozialsenator gewählt

Steffen Bockhahn von den Linken hat wohl einen neuen Job. Nachdem er im letzten Jahr dem CDU-Kontrahenten Peter Stein sein Bundestagsmandat überlassen musste, wählte ihn die Rostocker Bürgerschaft heute zum Sozialsenator und zum 2. Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Zukünftig ist der … Weiterlesen

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Aufruf zur Sondersitzung der Rostocker Bürgerschaft am 15.01.2013

Im Vorfeld der am 15. Januar 2012 anberaumten Dringlichkeitssitzung der Bürgerschaft zur Abwendung einer Insolvenz der Volkstheater Rostock GmbH waren Vertreter der Philharmonischen Gesellschaft im Rostocker Rathaus, um folgenden Aufruf an die Präsidentin der Bürgerschaft, Frau Karina Jens und an … Weiterlesen

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Aufruf zur Sondersitzung der Rostocker Bürgerschaft am 15.01.2013

Im Vorfeld der am 15. Januar 2012 anberaumten Dringlichkeitssitzung der Bürgerschaft zur Abwendung einer Insolvenz der Volkstheater Rostock GmbH waren Vertreter der Philharmonischen Gesellschaft im Rostocker Rathaus, um folgenden Aufruf an die Präsidentin der Bürgerschaft, Frau Karina Jens und an … Weiterlesen

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Soforthilfe für das Volkstheater

Einmal Luft holen für das Volkstheater Rostock. Die Finanzierung und damit das Überleben des Theaters ist erst mal abgesichert. Angesichts einer drohenden Insolvenz beschloss die Bürgerschaft heute in einer Sondersitzung eine Finanzspritze in Millionenhöhe. Vereinbart wurde, dass das Volkstheater eine … Weiterlesen

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Bürgerschaft schließt Theater-Fusion nicht mehr aus

1, 4 oder 7 – welches Theaterstrukturmodell soll es sein? Die Vorschläge zur Neuordnung der Theaterlandschaft, die Kultusminister Mathias Brodkorb im September vorgelegt hat, haben die Diskussion um das Rostocker Volkstheater noch einmal durcheinandergewirbelt. Eigentlich, so das erklärte Ziel der … Weiterlesen

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Mehr Geld für das Rostocker Volkstheater

Dass es teurer wird und länger dauert als geplant, ist bei Bauprojekten nicht selten. Und auch die Sanierung des Großen Hauses des Volkstheaters Rostock hat es erwischt. 1,3 Millionen Euro schießt die Stadt noch einmal nach. Das beschloss gestern Abend … Weiterlesen

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