Tag Archives: Demokratie

Lass mich Dein Pirat sein

Posted on 13/04/2012 by Drei Affen

Ein Phänomen geht um in der deutschen Politik. Eine Partei, von der irgendwie keiner wirklich weiß  – die eigenen Mitglieder eingeschlossen – wofür sie eigentlich stehen, startet in diversen Wahlen durch und zieht in die Landtage ein. Das die Jungs … Weiterlesen →

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Black Out Day – Proteste gegen #SOPA und #PIPA

Posted on 18/01/2012 by blog.windfluechter.net

In den USA gibt es zwei Gesetzesvorhaben, die die Zensur des Internets zur Folge hätten. Das eine ist SOPA und das andere PIPA. Aus diesem Grunde haben heute viele Webseiten ihren Betrieb quasi eingestellt und zeigen bloß noch einen Hinweis … Weiterlesen →

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ACTA & PNR – Antwort von Bernd Lange

Posted on 17/01/2012 by blog.windfluechter.net

Vor einiger Zeit hatte ich einigen Abgeordneten des Europäischen Parlaments wegen ACTA und PNR geschrieben, da deren Verabschiedung kurz vor der Tür steht. Auch Bernd Lange (SPD) hat heute geantwortet:  Sehr geehrter Herr Jürgensmann, vielen Dank für Ihre Stellungnahme zum ACTA-Abkommen. Die Notwendigkeit, … Weiterlesen →

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ACTA & PNR – Antwort von Matthias Groote

Posted on 17/01/2012 by blog.windfluechter.net

Vor geraumer Zeit hatte ich einige Abgeordnete des Europäischen Parlaments angeschrieben, weil die Verabschiedung von ACTA und PNR ansteht. Am 13. Januar hat Matthias Groote (SPD) geantwortet:  Sehr geehrter Herr Jürgensmann,   vielen Dank für Ihre E-Mail vom 19.11.2011 bzgl. der ACTA- und … Weiterlesen →

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Reine Machtgier

Posted on 19/12/2011 by Drei Affen

Es ist einfach nur noch traurig. Mittlerweile ist man so frustriert, dass man die Nachrichten schon gar nicht mehr sehen bzw. hören will. Wir zeigen immer gerne auf andere und bemängeln die Korruption und Machtbesessenheit eines Berlusconi und Co., aber … Weiterlesen →

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#npbhro 5 – heute ab 18 Uhr im Plan B

Posted on 13/12/2011 by blog.windfluechter.net

Heute findet die 5. Ausgabe vom netzpolitischen Bier Rostock, kurz #npbhro statt. Wie immer treffen wir uns ab 18 Uhr im Plan B in der Doberaner Straße, um über allerlei Themen aus netzpolitischer Sicht zu sprechen. Dieses Mal dürfte der … Weiterlesen →

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Wichtige Hürde für Open Data in Rostock genommen

Posted on 30/11/2011 by blog.windfluechter.net

Verschiedene Städte wie Bremen und Berlin haben es schon vorgemacht, ebenso ganze Staaten wie die USA und Großbritannien: ein Portal für offene Daten. Auch Rostock möchte nun diesen Weg gehen, wie ich gestern auf meine Einladungsmail zum nächsten netzpolitischen Bier Rostock … Weiterlesen →

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Stuttgart21: Volksabstimmung gescheitert, Demokratie gestärkt

Posted on 28/11/2011 by blog.windfluechter.net

Gestern also war der große Tag, an dem eine Volksabstimmung das endgültige Aus für die Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs (Stuttgart21/S21) unter die Erde besiegelt werden sollte. Zumindest, wenn es nach dem Willen der S21-Gegner gegangen wäre. Denn bei der Volksabstimmung hat … Weiterlesen →

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Juli Zeh über Freiheit und die Piratenpartei

Posted on 25/11/2011 by blog.windfluechter.net

Gestern bin ich per Zufall auf einen Artikel von Juli Zeh in der Onlineversion der Sueddeutschen Zeitung gestoßen, in der sie sich die Piratenpartei, wie sie von den anderen Parteien und den Medien wahrgenommen werden und worum es eigentlich geht. … Weiterlesen →

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Mit dem Nazitrio für die VDS

Posted on 22/11/2011 by blog.windfluechter.net

Kaum ist die rechte "Terrorzelle" aufgeflogen und kaum werden die Versäumnisse des Verfassungsschutzes offengelegt, schon gab es den Ruf nach mehr Überwachung in Form der Vorratsdatenspeicherung (VDS). Dabei sollte eigentlich allen klar sein, daß wir es nicht mit einem Defizit … Weiterlesen →

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500 Unterschriften nachträglich für Bürgerbegehren "gefunden"

Posted on 16/11/2011 by blog.windfluechter.net

Wie der NDR gestern abend im Nordmagazin berichtete, haben sich zufälligerweise in der Rostocker Stadtverwaltung noch 500 Stimmen gefunden, die sich für ein Bürgerbegehren zum Bau eines Darwineums im Barnstorfer Wald ausgesprochen haben. Das Bürgerbegehren kam ursprünglich nicht zustande, weil … Weiterlesen →

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EDRi braucht Spenden

Posted on 15/11/2011 by blog.windfluechter.net

Vorweihnachtszeit, Spendenzeit! Viele Organisationen und Vereine buhlen nun wieder um eine kleine Spende für ihre meist ehrenamtliche Arbeit. Neben den üblichen Verdächtigen wie terre des hommes, DRK, Brot für die Welt und wie sie alle heißen, gibt es auch noch … Weiterlesen →

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Rechtsextremismus und Verfassungsschutz

Posted on 14/11/2011 by blog.windfluechter.net

So. Nun ist es raus: es gibt Terrorzellen in Deutschland! Jawollja! Nein, nein, nicht die üblichen islamistischen oder linksextremistischen Terrorzellen, vor denen immer gewarnt wird, sondern real existierende Gruppen, die jahrelang Menschen ermordern. Dummerweise handelt es sich aber um eine rechsextremistische Gruppierung und … Weiterlesen →

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Netzaktivisten? Nur wenn es sein muss…

Posted on 13/11/2011 by blog.windfluechter.net

Anfang 2009 hatte ich mich noch darüber beschwert, daß die Medien nur noch Berichte übernehmen und nicht mehr selber recherchieren und daß die Blogs in Deutschland eher unpolitisch seien. Nun, das hat sich dann sehr schnell gewandelt und die Blogs … Weiterlesen →

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Better News

Posted on 11/11/2011 by Drei Affen

Um noch mal auf meinen gestrigen Artikel zurück zu kommen, in dem ich mir ja vorgenommen habe positiver zu sein, habe ich jetzt doch tatsächlich etwas positives gefunden und ich kann Euch sagen, dass ist nicht so einfach. Ich bin … Weiterlesen →

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Zusammenfassung #npbhro 4

Posted on 09/11/2011 by blog.windfluechter.net

Gestern fand wieder das netzpolitische Bier Rostock statt. Bereits zum 4. Mal diskutierten Rostocker Bürger mit Rostocker Politikern und auch Unternehmern über netzpolitische Themen. Besonderer Schwerpunkt war der  Open Data Antrag 2011/AN/2738 und wie man nun das Thema weiter in … Weiterlesen →

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#npbhro 4 am 8. November

Posted on 03/11/2011 by blog.windfluechter.net

Nur ein kurzer Hinweis: Am 8. November findet ab 18 Uhr wieder das nächste netzpolitische Bier Rostock, kurz #npbhro, statt. Wie immer im Plan B am Doberaner Platz. Da gestern in der Bürgerschaft der Antrag zu Open Data in Rostock verhandelt … Weiterlesen →

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Griechenland: Ja! zu einem demokratischen Nein!

Posted on 02/11/2011 by blog.windfluechter.net

So. Der Herr Papendreou, seines Zeichens Regierungschef in Athen, also Griechenland, will nun plötzlich eine Volksabstimmung bzw. ein Referendum über den Rettungsplan der EU. Und die EU regt sich da nun maßlos drüber auf. Das würde die gesamte Rettung Griechenlands in … Weiterlesen →

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Say NO to ACTA Video

Posted on 01/11/2011 by blog.windfluechter.net

Die Bürgerrechtsorganisation "La Quadrature du Net" hat ein englischsprachiges Informationsvideo zu ACTA, dem Anti-Counterfeiting Trade Agreement, gemacht, das recht nett erklärt, worum es bei ACTA geht und warum dieser Ansatz nicht durchkommen darf. Lizenz: CC-BY-SA La Quadrature du Net Wikipedia berichtet hierzu … Weiterlesen →

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#occupyberlin und die Demonstrations-Kultur

Posted on 17/10/2011 by blog.windfluechter.net

Derzeit gibt es weltweit Demonstrationen gegen die Übermacht der Banken und des Finanzsektors. Viele dieser Demos werden dank moderner Hilfsmittel live in das Internet gestreamt. Weltweit. Das ist sicherlich eine qualitative Neuerung und an sich schon eine Bereicherung für die … Weiterlesen →

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#occupy – Das Dejá-Vu mit der Neuordnung der Finanzmärkte

Posted on 16/10/2011 by blog.windfluechter.net

Nachdem gestern in über 80 Ländern nach dem Vorbild von #occupywallstreet demonstriert wurde, melden sich natürlich nun auch die Politiker zu Wort. Und zur großen Überraschung gibt es in den allermeisten Fällen zwar nicht unbedingt Zuspruch a la "Macht weiter … Weiterlesen →

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#occupyberlin – Bannmeile vs "Dem deutschen Volke"

Posted on 15/10/2011 by blog.windfluechter.net

Heute, am 15. Oktober, waren auf der ganzen Welt Proteste nach dem Vorbild von #occupywallstreet angekündigt. Und in der Tat fanden auch tatsächlich weltweit Protestkundgebungen statt. Angefangen in Sydney und Tokio über Rom bis hin zu Köln, Frankfurt und eben … Weiterlesen →

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Piratenpartei mit NPD-Problemen

Posted on 13/10/2011 by blog.windfluechter.net

Als die Piratenpartei im Zuge der Diskussion um Zensursula und Netzsperren in aller Munde waren und einen massiven Zulauf an neuen Mitgliedern hatte, gab es auch den einen oder anderen darunter, der der Partei Probleme aufgrund gewisser Aussagen bereitete, die … Weiterlesen →

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Wieso eigentlich und wenn ja warum, mit wem und überhaupt?

Posted on 12/10/2011 by Drei Affen

Das aktuelle Tagesgeschehen macht mir so einige Sorgen. Da haben wir z.B. eine neue Protestpartei, nein ich rede nicht von den Grünen, denn die waren nicht in der Lage diese Seifenblase lange genug in der Luft zu halten. Ich rede … Weiterlesen →

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30 Jahre Friedensbewegung gegen Nato-Doppelbeschluß

Posted on 10/10/2011 by blog.windfluechter.net

Wie ich bereits gestern in einem Beitrag kurz erwähnt habe: am 10. Oktober 1981 versammelten sich 300.000 Bürger im Bonner Hofgarten, um gegen den Nato-Doppelbeschluß und der damit verbundenen Stationierung von Pershing-II Atomraketen in Deutschland zu demonstrieren. Der Friedensbewegung also einen herzlichen … Weiterlesen →

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