Tag Archives: CDU

Sitzung der SPD-Fraktion zur Vorbereitung der Stadtvertretung am 12.04.2012

Posted on 10/04/2012 by Thomas Wendt

Auch durch die lange Tagesordnung der kommenden Sitzung wird nur ein Bruchteil der offene Stadtthemen abgearbeitet. Viel zu viel bleibt liegen. Bereits viermal verschob der Bürgermeister allein in diesem Jahr den wichtigen Hauptausschuß oder ließ ihn komplett ausfallen. Aber allein … Weiterlesen →

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CNETZ – Die CDU macht jetzt auch was mit dem Internet

Posted on 03/04/2012 by Typeerati

Inzwischen dürfte es sich ja rumgesprochen haben. Am gestrigen Montag gründete die Union ihren eigenen Verein, um  - wie sie selbst sagt – ein “Internet der Freiheit” zu schaffen. CNETZ heißt das Ganze und ruft, den Reaktionen im Netz zu urteilen, … Weiterlesen →

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Rant um Ansgar Heveling: Friedrich attackiert das Netz

Posted on 06/02/2012 by Typeerati

Der Name Heveling sagt euch doch noch was oder!? Vor einer Woche wies ich an dieser Stelle auf die Geschehnisse um den “CDU-Hinterbänkler”, dessen Meinung es war, dass Internet würde alsbald keine Bedeutung mehr haben, hin. Sein Gastbeitrag im Handelsblatt war … Weiterlesen →

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CDU Politiker unterhält das Netz – “das Web 2.0 wird bald Geschichte sein”

Posted on 30/01/2012 by Typeerati

Erst vor wenigen Tagen listete Netzgezwitscher, eher beiläufig ein paar mehr oder weniger glückliche Äußerungen einiger CDU-Politiker aus der Vergangenheit, in Bezug auf das Internet bzw. das digitale Leben im allgemeinen auf. Heute nun, setzte ein weiteres Mitglied der Partei … Weiterlesen →

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Geht das denn schon wieder los: CDU/CSU will SOPA in Deutschland

Posted on 26/01/2012 by Typeerati

Über den Stop Online Piracy Act (SOPAW) – eine Art Zensurgesetz für das Internet – und dem diesbezüglichen, weltweiten Protest dagegen berichtete Netzgezwitscher bereits. Auch davon, das der populäre FilehosterW Megaupload wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen im großen Stil kürzlich von US-Behörden geschlossen … Weiterlesen →

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6 Mrd. für den Koalitionsfrieden

Posted on 07/11/2011 by blog.windfluechter.net

Nun ist es also da: das Wahlversprechen der FDP. Beziehungsweise die Erfüllung des Wahlversprechens "Steuersenkung". Mitten in der Krise, wo man ja eigentlich sparen müsste, haut die Koalition das Geld in Größenordnungen von Millarden raus. Gut, 6 Millarden sind nun nicht … Weiterlesen →

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Internetzensur – Steter Tropfen höhlt den Stein

Posted on 29/09/2011 by blog.windfluechter.net

Vor einigen Tagen hat sich Siegfried Kauder, CDU mal wieder aus dem Fenster gelehnt und gefordert, daß Internetnutzern für 3 Wochen der Anschluß gekappt werden soll, wenn diese Urheberrechtsverletzungen begangen haben, also quasi das f… Weiterlesen →

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Klientel-Lobbyist Siegfried Kauder fordert Netzsperren

Posted on 27/09/2011 by blog.windfluechter.net

Lange hat es nicht gedauert, bis sich Polter-Politiker Siegfried Kauder wieder zu seinem Lieblingsthema äußerte: den Netzsperren. In einem Artikel bei Spiegel Online äußerte sich der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bund… Weiterlesen →

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Die CDU MV und ihr Ex-DVU-Direktkandidat

Posted on 03/09/2011 by blog.windfluechter.net

Wie der NDR gestern in seinem Regionalprogramm "Nordmagazin" berichtete, hat sich die CDU auf Rügen/Hiddensee offenbar ein Kuckucksei ins Nest legen lassen. Dort war nämlich der langjährige Direktkandidat Udo Timm leider vor ku… Weiterlesen →

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CDU über CDU-Veranstaltung

Posted on 30/08/2011 by blog.windfluechter.net

Nachdem ich ja letzte Woche bei der Wahlkampfveranstaltung der CDU mit Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere war, hatte ich meine Meinung darüber ja ziemlich deutlich geäußert. Auf der Webseite der CDU liest sich das ganze… Weiterlesen →

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Wahlkampfveranstaltungen CDU, SPD, FDP

Posted on 29/08/2011 by blog.windfluechter.net

Bis Mittwoch läuft noch der heiße Wahlkampf. Ab Donnerstag scheint es dann so etwas wie eine verpflichtende Ruhepause zu geben. Jedenfalls finden die Endspurt-Wahlkampfveranstaltungen alle bis Mittwoch abend statt.

Die CDU startet heut… Weiterlesen →

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Gedanken über die CDU in Rostock

Posted on 27/08/2011 by blog.windfluechter.net

Mein gestriges Erlebnis bei der Wahlkampfveranstaltung und den "Sicherheit und Ordnung" Plakaten in Rostock beschäftigt mich dann doch noch ein wenig. Die CDU ist ja nun einmal eine konservative Partei. Das wurde gestern auch e… Weiterlesen →

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Wahlkampf: Thomas de Maiziere in Rostock

Posted on 26/08/2011 by blog.windfluechter.net

Heute morgen hatte ich ja überraschend festgestellt, daß Thomas de Maiziere heute in Rostock bei einer Wahlkampfveranstaltung zum Thema "Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit. Sichere Zukunft für unser Land." Das ist nat&uuml… Weiterlesen →

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CDU wirbt mit "Sicherheit und Ordnung" in Rostock

Posted on 26/08/2011 by blog.windfluechter.net

Heute morgen hatte ich ja schon vom Wahlkampfslogan berichtet, den der Kandidat Michael Silkeit auf Plakaten vertritt. Um das mal zu dokumentieren, habe ich mal ein Foto gemacht: 

Wie bereits erwähnt, finde ich den Slogan mehr als unglü… Weiterlesen →

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Frag deine Politiker 2011 – Landtags- und Kommunalwahlen MV

Posted on 03/08/2011 by blog.windfluechter.net

Auch dieses Jahr versuche ich wieder mit der Aktion "Frag deine Politiker" Antworten von meinen Politikern auf Fragen zu bekommen, die mich interessieren – und vielleicht auch noch den einen oder anderen Leser meines Blogs. Deshalb habe … Weiterlesen →

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#iminternetgeboren und #modegeworden

Posted on 02/08/2011 by blog.windfluechter.net

Einige CDU-Politiker scheinen offenbar die anstehende Sommerpause nutzen zu wollen, um Werbung in eigener Sache zu machen und vermeintlich ihren Bekanntheitsgrad steigern zu wollen. Auf diese Idee kann man zumindest kommen, wenn man sich die Aussagen v… Weiterlesen →

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Vorratsdatenspeicherung: "Im Kampf gegen den Terror"

Posted on 06/07/2011 by blog.windfluechter.net

Bei der Taz gibt es heute mal wieder einen Artikel zum Thema Vorratsdatenspeicherung (VDS) und dem andauernden Streit zwischen CDU und FDP bzw. Innenministerium und Justizministerium. Dabei ist sich das Innenministerium auch nicht zu schade, mal w… Weiterlesen →

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Thema Atomausstieg bei "Hart aber Fair"

Posted on 09/06/2011 by blog.windfluechter.net

Gestern abend bin ich irgendwie bei Hart aber Fair im Ersten hängengeblieben. Thema war "Der Sprung ins Dunkle – wie riskant ist Deutschlands Atomausstieg?" Zu Gast waren für die Atom-Befürworter Wolfgang Clement (Berater von&n… Weiterlesen →

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Michael Spreng zieht Bilanz

Posted on 25/05/2011 by blog.windfluechter.net

Twitter ist ein steter Quell von lesenswerten Links. Manchmal aber auch ein schrecklicher Time Sink. Aber dieses Mal kam mir ein Artikel von Michael Spreng in seinem Blog Sprengsatz unter die Augen, der durchaus lesenswert ist, da er quasi eine Bilanz … Weiterlesen →

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Landtagswahl 2011 in Bremen

Posted on 23/05/2011 by blog.windfluechter.net

Gestern war mal wieder Wahlsonntag. Dieses Mal im Stadtstaat Bremen/Bremerhaven. Die Prognosen auf Spiegel.de vor 18 Uhr sahen nicht ungewöhnlich aus: SPD führt, danach die CDU und dann die Grünen mit ca. 16%. Aber schon kurz n… Weiterlesen →

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Neuer Anlauf für Internetsperren – heute: GlüStV

Posted on 13/04/2011 by blog.windfluechter.net

Erst vor ein paar Tagen hat die Koalition in Berlin beschlossen, das Zugangserschwerungsgesetz (ZugErschwG), auch bekannt als Zensurgesetz, mit dem Internetsperren in Deutschland ermöglicht werden würden, endgültig zu kippen und ein Aufh… Weiterlesen →

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Merkel will gesellschaftliche Diskussion über Atomenergie

Posted on 29/03/2011 by blog.windfluechter.net

Vorhin wurde in den Radionachrichten gesagt, daß unsere Kanzlerin eine neue gesellschaftliche Diskussion über die Atomenergie anstoßen will.
Ach? Nun auf einmal will unsere Kanzlerin eine gesellschaftliche Diskussion? Wieso hat s… Weiterlesen →

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Landtagswahlen 2011 in Rheinland-Pflaz und Baden-Württembrg

Posted on 27/03/2011 by blog.windfluechter.net

Das war es also in Baden-Württemberg! Aber was und womit? Mit Mappus? Vielleicht. Mit der CDU-Vorherrschaft? Vielleicht auch das. So sicher, wie es im Vorfeld und um 18 Uhr bei den ersten Prognosen den Anschein hatte, scheint die Abwahl … Weiterlesen →

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CDU-Generalsekretär zieht Godwins Law

Posted on 03/11/2010 by blog.windfluechter.net

Oder auch: Wie sich die Gesetze im Internet auch in der Realität beweisen. Der baden-württembergische CDU-Generalsekretär Strobl hat nämlich einen prominenten Gegner von Stuttgart21 quasi per Sippenhaft ins politische Abseits s… Weiterlesen →

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Weiter geht es mit der Klientelpolitik

Posted on 25/10/2010 by blog.windfluechter.net

In der Wirtschaftskrise wurden die Unternehmen gefördert und entlastet. Teils durch solche Programme wie die Verlängerung der Kurzarbeit, teils durch entsprechende Bauprojekte oder gar teils direkt durch Finanzspritzen des Steuerzahlers. Die … Weiterlesen →

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